Organisierte Kriminalität

Definition (für Deutschland)

Nach folgender offizieller Definition, die die bundesweite Gemeinsame Arbeitsgruppe Justiz/Polizei (GAG) im Mai 1990 entwickelt hat, werden in Deutschland Straftaten der Organisierten Kriminalität (OK) zugeordnet:

Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig

a)     unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,

b)     unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder

c)      unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft

zusammenwirken.

Der Begriff umfasst nicht Straftaten des Terrorismus.

Tätigkeitsschwerpunkte OK

Unter anderem wird Organisierte Kriminalität auf folgenden Feldern betrieben:

  • Drogen: Handel mit Heroin, Kokain, Crack, Amphetaminen und Cannabis
  • Waffen: Schmuggel von Waffen in Krisengebieten, Handel mit nichtregistrierten Waffen, Handel mit Nuklearmaterial
  • Wirtschaft- und Finanzkriminalität: Schutzgelderpressung, Bestechung, Geldwäsche, informelle Banksysteme, Terrorismusfinanzierung
  • Politische Kriminalität: Staatskorruption, Netzwerkkriminalität
  • Umweltkriminalität: Giftmüllschmuggel und illegale Entsorgung
  • Internet: Pädophilie, Phishing, Cybercrime
  • Fälschen und Kopieren: Markenprodukte, Medikamente, Geld, Ausweispapiere, Musik- und Filmpiraterie und der
  • Menschenhandel in allen Dimensionen.

 

Transnationale Organisierte Kriminalität

Kennzeichnend für den Menschenhandel sind internationale, grenzüberschreitende, kriminelle und arbeitsteilige Prozesse. Die fortschreitende Globalisierung hat nicht nur die regulären internationalen wirtschaftlichen Austauschprozesse vereinfacht und gefördert, sondern auch der Entwicklung der transnationalen Organisierten Kriminalität Vorschub geleistet. Denn die weitgehend offenen Grenzen zwischen den Nationalstaaten bringen für Menschenhändler auch logistische Vorteile. Auf der anderen Seite wurde der Staat wegen fortschreitender Privatisierung und Internationalisierung geschwächt. Schließlich führte die Expansion der internationalen Finanzmärkte mit ihrer Geschwindigkeit von Geldtransfers dazu, dass der illegale Handel und die Geldwäsche begünstigt wurde.

Um besser darauf reagieren zu können hat die UN-Generalversammlung am 15. November 2000 die Palermo Konvention (Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität) angenommen. In diesem völkerrechtlichen Vertrag werden Rechtsgrundlagen für internationale Rechtshilfe, Auslieferung und Polizeikooperation festgelegt. Zur Konkretisierung wurden folgende Zusatzprotokolle verabschiedet:

 

  • Protokoll vom 15. November 2000 gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg (Protokoll „Schleusung“)
  • Protokoll vom 15. November 2000 zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels Protokoll „Menschenhandel“);
  • Protokoll vom 31. Mai 2001 gegen die unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit (Protokoll „Feuerwaffen“)

 

Anteil am Menschenhandel

Man muss davon ausgehen, dass ein Großteil des Menschenhandels durch transnationale Organisierte Kriminalität abgewickelt wird. Konkrete belastbare Zahlen werden von uns noch gesucht. Vermutlich sind hauptsächlich Einzelpersonen, Partnerschaften und kleinen Gruppen daran beteiligt, die jeweils einen Abschnitt im Prozess des Menschenhandels abdecken und in der Kette über vertragliche Beziehungen miteinander verbunden sind.

 

Quellen und weiterführende Links

Klaus von Lampe, Forschungsthema Organisierte Kriminalität (kvl-homepage),

http://www.organized-crime.de/dtindex.htm

 

UNODOC (United Nations Office on Drugs and Crime)

https://www.unodc.org/unodc/en/organized-crime/index.html

 

Bundeskriminalamt

Mit Statistiken (sogenanntes Bundeslagebild)

http://www.bka.de/DE/ThemenABisZ/Deliktsbereiche/OrganisierteKriminalitaet/ok__node.html?__nnn=true